Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
0096-2025 - Beschlussvorlage
Erklärung zum Schutz von Frauen und Kindern
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, ÖDP, FDP und der UWG		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0095-2025 - Beschlussvorlage
Kosten für Gas- und Stromverbräuche der städtischen Liegenschaften 2024
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0087-2025 - Beschlussvorlage
Beauftragung einer Umweltbaubegleitung bzgl. der Linde am Konrad-Adenauer-Ring/Ecke Klostertwiete vor Baubeginn "Umbau Konrad-Adenauer-Ring"
hier: Antrag der ÖDP-Fraktion vom 25.04.2025		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0086-2025 - Mitteilungsvorlage
Feuerwehrgerätehaus Alhausen
hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2025 und der SPD-Fraktion vom 28.04.2025		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0085-2025 - Beschlussvorlage
Verkehrssicherheit in der Straße "Im Lerchenfeld" / Kreisstraße 9
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.04.2025		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0083-2025 - Beschlussvorlage
Ersatzneubau Brückenbauwerk Rosenmühlenweg
hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung und Umsetzungsbeschluss		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0082-2025 - Beschlussvorlage
Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicher Würgassen" durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0076-2025 - Beschlussvorlage
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern der städtischen Grundschulen an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten vom 01.08.2015		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0074-2025 - Beschlussvorlage
Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0073-2025 - Beschlussvorlage
Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0072-2025 - Beschlussvorlage
Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0068-2025 - Beschlussvorlage
Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Löschzug Bad Driburg der Freiwilligen Feuerwehr Bad Driburg		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0064-2025 - Beschlussvorlage
Erlass von ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 15.06.2025, 21.09.2025 und 30.11.2025		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0062-2025 - Fraktionsvorschlag
Dauerhafte Beflaggung städtischer Hauptverwaltungsgebäude
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 07.04.2025		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0053-2025 - Beschlussvorlage
Sprachalarmierung und Brandwarnanlage am Hauptstandort der Gesamtschule Bad Driburg (I25.14)
hier: Vorstellung der Planung und Umsetzungsbeschluss		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0140-2024 - Beschlussvorlage
Umsetzungsbeschluss für eine Rahmenvereinbarung für Straßeninstandsetzungsarbeiten für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027		 Mo, 26.05.2025 18:00 Uhr
Stadtrat
0098-2025 - Beschlussvorlage
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dringenberger Straße /
Am Siedlerplatz in Bad Driburg
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 12.05.2025		 Do, 22.05.2025 18:00 Uhr
Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz
0092-2025 - Beschlussvorlage
Anträge nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen im Außenbereich der Gemarkung Dringenberg		 Do, 22.05.2025 18:00 Uhr
Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz
0090-2025 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen im Außenbereich der Gemarkung Neuenheerse		 Do, 22.05.2025 18:00 Uhr
Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz
0090-2025 - Beschlussvorlage
Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen im Außenbereich der Gemarkung Neuenheerse		 Do, 22.05.2025 18:00 Uhr
Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz
0089-2025 - Mitteilungsvorlage
Vorstellung der Planung für die Bebauung der Grundstücke 2.1 und 2.2 auf dem Areal der ehemaligen Eggelandklinik		 Do, 22.05.2025 18:00 Uhr
Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz
0063-2025 - Beschlussvorlage
Grundhafte Erneuerung der Anliegerstraße Gerhard-Löddige-Straße in der Ortschaft Pömbsen
hier: Vorstellung der Planung und Umsetzungsbeschluss		 Do, 22.05.2025 18:00 Uhr
Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz
0081-2025 - Beschlussvorlage
Satzungsänderung der Klärschlammverwertung OWL GmbH		 Mi, 21.05.2025 17:00 Uhr
Betriebsausschuss
0094-2025 - Mitteilungsvorlage
Vorstellung des Ausschreibungsverfahrens der ÖPNV-Linienbündel 3, 4, 9 und 11		 Mo, 19.05.2025 18:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss
0093-2025 - Beschlussvorlage
Erneuerung des Biologietraktes der Gesamtschule Bad Driburg		 Mo, 19.05.2025 18:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss